#18 UkraineMEMO: NATO-Mitgliedschaft für die Ukraine?

Shownotes

Seit über 20 Jahren besteht mit der am 9. Juli 1997 unterzeichneten NATO-Ukraine-Charta ein Partnerschaftsabkommen zwischen dem Militärbündnis und der Ukraine. Die ab 2005 unternommenen Bemühungen um den Abschluss eines konkreten Aktionsplans für die Mitgliedschaft scheiterten an damals noch geringer Unterstützung in der ukrainischen Bevölkerung, der Skepsis einiger NATO-Mitgliedsstaaten und der Angst, Russland zu provozieren. Selbst nach der illegalen Annexion der Krim durch Russland im Jahr 2014 und dem anschließenden Krieg in der Ostukraine, lag ein groß angelegter Angriffskrieg noch außerhalb der Vorstellungskraft vieler Ukrainer:innen sowie westlicher Partner. Im Februar 2022 musste die Ukraine schmerzlich erfahren, dass es auf westlicher Seite ein anderes Verständnis der Sicherheitsgarantien aus dem Budapester Memorandum von 1994 gab und man das Land zwar finanziell und militärisch unterstütze, ihm im Kampf aber nicht zur Seite sprang. Zudem wurde deutlich, dass es einer neuen kohärenten europäischen Sicherheitsarchitektur bedarf.

Wie hat sich die Haltung zum NATO-Beitritt in der ukrainischen Gesellschaft verändert? Welcher Zusammenhang besteht zwischen effektiven Sicherheitsgarantien und dem Wiederaufbau der Ukraine? Inwiefern würden Deutschland und die EU von einer ukrainischen NATO-Mitgliedschaft profitieren?

Wir diskutieren diese und weitere Fragen mit unserem Gast:

Alyona Getmanchuk ist Gründerin und Direktorin des Think-Tanks New Europe Center.

Moderatorin: Nataliya Pryhornytska, Politikwissenschaftlerin und Mitbegründerin der Allianz Ukrainischer Organisationen.

Die Übersetzung aus dem Ukrainischen ins Deutsche kommt von Nina Hawrylow.

Mit seinem Podcast „UkraineMEMO: Interviews, Analysis, Policy Advice“ zeigt das IEP neue Perspektiven auf die Ukraine. Mit Gästen aus Deutschland und der Ukraine diskutieren Ljudmyla Melnyk und Nataliya Pryhornytska aktuelle Entwicklungen und langfristige Trends in der ukrainischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft und geben somit einen Einblick in die Geschehnisse vor Ort, die das Land bewegen. Auch das Verhältnis der Ukraine zu Deutschland und der EU wird dabei stets im Blick behalten.

UkraineMEMO wird im Rahmen des Projekts „UA Transformation Lab“ produziert und vom Auswärtigen Amt gefördert. Das Projekt stärkt ukrainische Think-Tanks als zivilgesellschaftliche Akteure und vertieft ihre Zusammenarbeit mit lokalen Regierungen. Es fördert den Austausch zwischen deutschen und ukrainischen Think-Tanks und den bilateralen Dialog.

Der Podcast wird im Rahmen des Projekts „UA Transformation Lab“ produziert und vom Auswärtigen Amt gefördert.